Liebe Leserin, lieber Leser,
als wir mit der INFORM 2017 zum ersten Mal ein Schlaglicht auf das Thema Digitalisierung der Justiz geworfen haben, drehte sich gerade alles darum, den Schriftverkehr von Anwälten und Behörden mit den Gerichten auf digitalem Wege abzuwickeln. Diese Herausforderung haben wir in Hessen erfolgreich gemeistert, und so läuft der gesamte Rechtsverkehr seit 1. Januar 2022 – und damit pünktlich zum gesetzlich geforderten Stichtag – elektronisch. Damit es nicht zu einem Medienbruch kommt und die Bearbeitung von Dokumenten durchgängig papierlos abgewickelt werden kann, müssen auch die Akten digital verfüg- und bearbeitbar sein. Es ist leicht nachzuvollziehen, wie umfangreich und komplex sich der Transformationsprozess hin zu einem digitalen Rechtsstaat gestaltet – und wie dicht das Netz aus sicherer IT-Infrastruktur, passenden Verfahren sowie Schnittstellen zwischen den verschiedenen Systemen sein muss, damit alle Prozesse reibungslos ineinandergreifen.
Das Projekt eJustice stellt eine Mammutaufgabe dar, die die Bundesländer weitestgehend alleine schultern – Justiz ist laut Gesetz weitgehend Ländersache. Hessen ist dafür sehr gut aufgestellt. Unter Federführung des Justizministeriums und mit Beteiligung seiner Digitalisierungspartner – der IT-Stelle der hessischen Justiz und der HZD – hat die Erprobung der E-Akte begonnen und wird momentan zur Praxisreife geführt. Welche Vorhaben dabei konkret verfolgt werden und welche Tools die HZD dafür entwickelt, zeigt INFORM im Schwerpunkt dieser Ausgabe auf. Dass der Erfolg dieses Änderungsprozesses aber auch von der Überzeugung und dem Umsetzungswillen aller Beteiligten abhängt, schilderte uns Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck im Interview, das Sie in dieser Ausgabe nachlesen können. Denn Menschen, so seine Überzeugung, werden auch weiterhin die tragende Säule in der Justiz bleiben.
Mit der sogenannten AMPEL stellt INFORM darüber hinaus ein weiteres Beispiel für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den Ländern vor. Hier hat die HZD für den KONSENS-Verbund eine Plattform aufgebaut, auf der Software-Messdaten aus allen deutschen Finanzämtern zusammenfließen: ein Fundus für aufschlussreiche Analysen.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und friedvolle Feiertage mit einem guten Start in ein zuversichtliches neues Jahr.
Ihr
Joachim Kaiser
Direktor der HZD