Prof. Dr. Kristina Sinemus, die einen roten Blazer trägt, in ihrem Homeoffice

Prof. Dr. Kristina Sinemus über erfolgreiche Digitalisierungsprojekte

Hessen steht bei der Digitalisierung der Leistungen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Kommunen auf dem Siegerpodest. Gleich drei Projekte aus Hessen, die für Bürokratieabbau, Nachhaltigkeit und schnellere Genehmigungsverfahren stehen, wurden beim 22. eGovernment-Wettbewerb mit vorderen Platzierungen bedacht. In der Kategorie „Bestes Projekt zur Umsetzung von OZG- oder Registermodernisierung“ wurde der von Hessen entwickelte digitale Gewerbesteuerbescheid mit dem 1. Platz und das Breitband-Portal mit dem 3. Platz ausgezeichnet. Das digitale Potenzialflächenkataster errang Platz 2 in der Kategorie „Bestes Projekt Nachhaltigkeit durch Digitalisierung.“ Der digitale Gewerbesteuerbescheid erzielte zudem den zweiten Platz in der Publikumswertung. Insgesamt wurden deutschlandweit knapp 80 Projekte für den Preis, der seit 2000 jährlich von BearingPoint und Cisco in fünf Kategorien vergeben wird, eingereicht. Die unabhängige Jury setzt sich aus Verwaltungs-, IT-, eGovernment- und Wissenschaftsexpertinnen und -experten zusammen.

Von der Gewerbesteuer sind in Deutschland rund 3,9 Millionen steuerpflichtige Unternehmen und etwa 11.000 Kommunen betroffen. Statt des herkömmlichen Steuerbescheids können die digitalen Bescheide nun ebenenübergreifend maschinell weiterverarbeitet werden, sodass die Prozesse und Abläufe besser und effizienter werden. Zudem werden mehrere Millionen Seiten Papier pro Jahr eingespart. Der digitale Gewerbesteuerbescheid wurde federführend vom Hessischen Ministerium der Finanzen umgesetzt und nach dem Prinzip „Einer für alle“ (EfA) im Onlinezugangsgesetz entwickelt. EfA bedeutet, dass ein Land digitale Leistungen entwickelt und andere diese nachnutzen.

Auch das Breitband-Portal wurde nach dem EfA-Prinzip gemeinsam von Hessen und Rheinland-Pfalz durch den kommunalen IT-Dienstleister des Landes Hessen, ekom21, entwickelt. Aktuell steht es fast 240 Kommunen und Verbandsgemeinden in Hessen und Rheinland- Pfalz zur Verfügung, in weiteren sechs Bundesländern wird es pilotiert. Das Breitband-Portal zählt zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland und ist Teil der Gigabitstrategie des Bundes. Von der Beantragung bis zur Bescheiderteilung für den Bau von Telekommunikationsleitungen erfolgt die Bearbeitung voll digital, sodass ein Antrag statt in Monaten in der Regel in wenigen Tagen bearbeitet werden kann. Zudem erhöht sich die Qualität der Anträge.

Mit der Web-Anwendung des digitalen Potenzialflächenkatasters können Kommunen Baulücken, Brachflächen und Grundstücke mit hohem Entwicklungspotenzial einfach erfassen, qualifiziert beschreiben und mit digitalen Karten verknüpfen. Daraus können sich neue Hinweise auf Entwicklungsmöglichkeiten im Innenbereich ergeben, um weniger unbebautes Land im Außenbereich zu beanspruchen. Das Potenzialflächenkataster ist in enger Abstimmung mit den Kommunen entstanden. Die Anwendung steht allen hessischen Städten und Gemeinden kostenlos zur Verfügung.