Hessen setzt bei Wahlen auf neues IT-System
Bausteine für das Gesamtpaket
Nach der Europawahl 2019 entschied die Hessische Landesregierung, die Erfassung und Übermittlung der Ergebnisse aller landesweiten Wahlen und Abstimmungen in Hessen auf neue Beine zu stellen. Dafür startete das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) im Sommer 2020 das Projekt Wahl-IT-Hessen mit dem Ziel, die Kommunal- und Bundestagswahlen 2021 termingerecht, sicher und fehlerfrei auf Basis eines neuen IT-Systems und einer neuen Organisation durchzuführen. Ein Bestandteil der neuen Wahl-IT kam in Hessen erstmals bei den Kommunalwahlen im Frühjahr zum Einsatz, für die zurückliegende Bundestagwahl im Herbst 2021 wurde dann erstmalig WahlenWeb eingesetzt, das eine verlässliche Basis für die folgenden Wahlen sein wird.
Kern des neuen IT-Systems ist das Ergebniserfassungs- und Übermittlungssystem WahlenWeb, eine Webanwendung, die vom Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz entwickelt wurde und nun auch in Hessen eingesetzt wird. WahlenWeb wird von der HZD betrieben und wurde durch Last- und Penetrationstests sowie zwei große Testwahlen mit den Kommunen für den sicheren Einsatz fit gemacht. Bei der diesjährigen Bundestagswahl im September hatte WahlenWeb seine erfolgreiche Premiere. Bei den vorangegangenen Kommunalwahlen im März kam ein von der ekom21 – KGRZ Hessen betriebenes System zum Einsatz, welches die von den Wahlvorständen ermittelten Ergebnisse mittels einer von der HZD entwickelten Datenaustauschplattform ans Land übermittelt hat.
Auch die Präsentation der Ergebnisse von Kommunal- und Bundestagswahl im Internet sollte neu entwickelt werden. Damit wurde das Hessische Statistische Landesamt (HSL) beauftragt. Der Webauftritt wird durch die HZD betrieben.
Sichere IT-Systeme
Bei der Entwicklung und Konzeption des neuen IT-Systems hatte die Informationssicherheit vor dem Hintergrund vermehrter Angriffe auf staatliche IT-Systeme höchste Priorität. Für die sichere Übertragung der Wahlergebnisse hat die HZD eine Datenaustauschplattform aufgebaut. Die Daten werden nach aktuellen Standards verschlüsselt und sind so gegen Manipulationen geschützt.
Dank der guten konzeptionellen und organisatorischen Vorbereitungen verliefen die Kommunalwahlen am 14. März und die Bundestagswahlen am 26.September 2021 aus technischer Sicht erfreulich problemlos.
Hintergrund-Info: Sind die Wahlen sicher?
Immer wieder kommt die Frage auf, ob die Wahlen in Hessen manipuliert werden können. Es besteht jedoch kein Grund zur Sorge, die Wahlen sind sicher! Die eigentliche Wahlhandlung – egal ob Brief- oder Urnenwahl – wird mit Stimmzetteln in Papierform durchgeführt. Auch wenn individuelle Fehler passieren können, eine Manipulation im großen Stil ist ausgeschlossen. Die Stimmzettel werden sicher aufbewahrt und könnten jederzeit neu ausgezählt werden. Die Niederschriften der Wahlvorstände werden vom Kreiswahlausschuss geprüft, der selbst eine Niederschrift erstellt, die wiederum vom Landeswahlleiter geprüft wird. Die Niederschrift mit den Beschlüssen des Landeswahlausschusses werden bei der Bundestagswahl abschließend vom Bundeswahlleiter geprüft und das endgültige Ergebnis durch den Bundeswahlausschuss festgestellt. Der gesamte Prozess ist von IT-Systemen vollständig unabhängig und daher gegen Cyberangriffe immun.
Das gilt allerdings nicht für die Erfassung der Wahlergebnisse und deren Veröffentlichung am Wahlabend. Hier wird zwar lediglich das vorläufige Wahlergebnis veröffentlicht, aber eine Manipulation der Wahlergebnisse am Wahlabend würde das Vertrauen in die mit der Wahl betrauten Behörden, die Wahlergebnisse und letztlich die Demokratie beschädigen. Zu deren Schutz ist es wichtig, die IT-Wahlsysteme sicher zu machen.
