Mit vereinten Kräften zum gesteckten Ziel

INFORM: Herr Stettner, das OZG verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende des Jahres Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen auch elektronisch anzubieten. Wo stehen wir heute?

Stettner: Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen konnten bisher die Leistungen der Verwaltungen fast ausschließlich auf Papier beantragen. Das ist recht umständlich und mitunter zeitintensiv. Die Kontaktverbote in der Covid-19-Pandemie haben die Notwendigkeit verdeutlicht, Verwaltungsleistungen online anzubieten. Dafür hat Hessen nach Inkrafttreten des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ein Projekt aufgesetzt, um hunderte Anträge zu Verwaltungsleistungen zu digitalisieren und rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen.

Zwar konnte Hessen bereits 2019 auf etliche Onlineangebote in der Landes- und Kommunalverwaltung aufbauen, die Herausforderungen bei der Umsetzung des OZG liegen aber in der Herstellung einer Vielzahl von Onlineformularen und der Zusammenarbeit mit sehr vielen Beteiligten.

In den letzten beiden Jahren konnte eine Vielzahl von Leistungen durch die enge Kooperation mit den beteiligten Landesbehörden und den Kommunen sowie mit den IT-Dienstleistern und Partnern HZD und ekom21 online bereitgestellt werden. Das angestrebte Ziel, bis Jahresende 2022 alle priorisierten Leistungen zur Onlinebeantragung zur Verfügung zu stellen, ist seitens der Landesverwaltung vorgeplant und soll durch die Einbindung externer Leistungen von Fachverfahrensherstellern und der (EfA-)Leistungen aus anderen Ländern erreicht werden.

INFORM: Die OZG-Umsetzung ist fester Bestandteil der Digitalisierungsstrategie des Landes Hessen. Das HMinD verantwortet die strategische Steuerung, das HMdIS die Steuerung und Koordinierung der operativen Umsetzung. Welche konkrete Rolle hat Ihre Abteilung und wie sieht die Zusammenarbeit mit der HZD aus?

Stettner: Kommunizieren und umsetzen – das sind aus meiner Sicht die zwei Hauptaufgaben. Die Umsetzung des OZG kann nur gelingen, wenn die hessische Landes-verwaltung, die Kommunen und IT-Dienstleister mit ihren jeweiligen Kompetenzen diese Gemeinschaftsaufgabe zusammen anpacken. Die von mir geführte Abteilung plant mit den Fachressorts die Umsetzung der einzelnen Leistungen und sorgt dafür, dass die Vorgaben der OZG- Umsetzung eingehalten werden. Die HZD realisiert für die Landesverwaltung die Entwicklung und technische Umsetzung der Antragsverfahren und deren Inbetriebnahme. Hierbei ist der enge und vertrauensvolle Austausch mit der HZD unverzichtbar.

INFORM: Was glauben Sie, wie bewegt man Bürgerinnen und Bürger dazu, Behördengänge tatsächlich digital zu erledigen?

Stettner: Hier fallen mir wieder zwei wichtige Aspekte ein: zum einen die bereits vorhandene Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger an eine moderne Verwaltung, und zum anderen eine nutzerorientierte und datensichere Online-Umsetzung, die am Puls der Zeit agiert. Bürgerinnen und Bürger beurteilen Leistungsfähigkeit und Kundenfreundlichkeit des öffentlichen Dienstes heute danach, ob Informationen und Anträge elektronisch und datensicher zur Verfügung stehen. Wirtschaft und Gesellschaft erwarten einen unkomplizierten, zeit- und standortunabhängigen Zugang zu den Verwaltungsleistungen. Viele Menschen sind es seit Jahren gewohnt, ihre Angelegenheiten schnell und unkompliziert online zu erledigen. Behördenleistungen müssen diesem Standard entsprechen.