Hessen hat 2023 turnusgemäß den Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen. Dieser ist das zentrale politische Steuerungsgremium für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Informationstechnik und der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. Es könnte kaum einen spannenderen Zeitpunkt geben als 2023, um den Vorsitz zu übernehmen. Denn es stehen inhaltlich viele große Themen an. Allen voran natürlich die weitere Umsetzung und die Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes. Daher haben wir dieses Thema auch als einen unserer drei Schwerpunkte ausgewählt, die wir 2023 besonders vorantreiben wollen.
Wir sind mit der Digitalisierung der Verwaltung auf einem guten Weg, aber es muss noch vieles geschehen, um die Erledigung der meisten Verwaltungsleistungen rund um die Uhr und ohne Besuch einer Behörde zu ermöglichen. Dazu müssen wir weiterhin unsere Kräfte bündeln, um über alle föderalen Ebenen hinweg die Verwaltungsdigitalisierung erfolgreich voranzutreiben.
Für eine digitale Verwaltung brauchen wir nicht nur die technischen Voraussetzungen, sondern auch das Knowhow bei den Beschäftigten. Mit der Weiterbildungsplattform eGovCampus haben wir ein gutes Angebot, um die digitalen Kompetenzen zu stärken. Im Rahmen unseres zweiten Schwerpunkts soll dieses Angebot ausgebaut werden, um das vorhandene Potenzial bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu heben, zu fördern und zu stärken. Das ist aber nur ein Instrument in diesem Bereich. Enormes Potenzial bezüglich der Steigerung von Effizienz und Attraktivität als Arbeitgeber liegt auch in der Cloud-Transformation, dem dritten Schwerpunkt. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit Bund und Ländern im IT-Planungsrat die politischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Cloud-Transformation der Verwaltung zu definieren und zu initiieren.
Diese drei Themen werden aber in 2023 nicht abgeschlossen sein. Daher haben wir uns als IT-Planungsrat erstmals auf mehrjährige Schwerpunktthemen verständigt. Dies sind neben den drei genannten zudem Datennutzung und Datenschutz, bei dem Registermodernisierung und Once-Only im Mittelpunkt stehen, sowie als fünfter Punkt die Informationssicherheit. Begleitet wird die thematische Arbeit von der Weiterentwicklung der Governance im IT-Planungsrat. Wir brauchen eine noch höhere Wirksamkeit des Gremiums. Ebenso muss die FITKO als „Umsetzungsmuskel“ des IT-Planungsrats weiter ertüchtigt und strategisch passgenau ausgerichtet werden. Denn wir wollen, dass die FITKO in der länder- und ebenenübergreifenden Verwaltungsdigitalisierung noch wirksamer wird. Nur so können wir das gemeinsame Ziel einer umfassenden Digitalisierung der Verwaltung schnell und effektiv erreichen.