Hessischer Justizminister Poseck zu Gast bei der HZD-Außenstelle in Hünfeld

Einer der Programmpunkte war das Verfahren „elektronische Fußfessel“ und dessen mögliche Weiterentwicklung, das während der Besichtigung des Technischen Monitoring Centers vorgestellt wurde. Des Weiteren stellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der HZD das eJustice-Programm als zentrales Digitalisierungsprojekt vor und informierten über den entsprechenden Rollout sowie die Leistungen der HZD in Hessen und im e²-Verbund.

Justizminister Roman Poseck erklärte während seines Besuchs bei der HZD: „Die hessische Justiz arbeitet seit vielen Jahren gut mit der HZD zusammen. Die besonderen Belange der Justiz finden hier Beachtung. Aus der Zusammenarbeit sind schon etliche Erfolgsprojekte hervorgegangen, wie beispielsweise die Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder (GÜL), die seit 2012 im Betrieb ist und mittlerweile in der Justizvollzugsanstalt Weiterstadt ihren Sitz hat. Die GÜL stellt den technischen Betrieb der elektronischen Fußfessel sicher, die in Form der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ) beispielsweise im Rahmen der Führungsaufsicht und in Form der Elektronischen Präsenzkontrolle (EPK) im Rahmen der Bewährungshilfe zur Untersuchungshaftvermeidung existiert. An ihr partizipieren alle Länder.

Die elektronische Fußfessel hat sich bewährt. Ich setze mich daher dafür ein, dass die elektronische Fußfessel auch bei Maßnahmen des Gewaltschutzgesetzes zum Schutz von Frauen in besonderen Fällen der Eskalation Anwendung finden kann. Bei der 94. Justizministerkonferenz in der vergangenen Woche habe ich dafür eine Initiative eingereicht, die mit großer Mehrheit angenommen wurde. Nun liegt der Ball bei Bundesgesetzgeber und Bundesregierung, die für das Gewaltschutzgesetz zuständig sind.“

„Ich freue mich sehr, dass Justizminister Roman Poseck heute die Gelegenheit hatte, sich auch persönlich unser Technisches Monitoring Center der Elektronischen Fußfessel anzuschauen. Wir arbeiten eng zusammen mit der IT-Stelle der Justiz und schaffen gemeinsam eine starke technische Kompetenz“, so Hans-Georg Ehrhardt-Gerst, Leiter der Abteilung J und der HZD-Außenstelle in Hünfeld. „Für die Zukunft werden wir den Fokus auf die weitere Entwicklung des IT-Bebauungsplans der Hessischen Justiz legen. Und die vertrauensvolle Zusammenarbeit der HZD mit der IT-Stelle der Justiz weiterführen“, ergänzt Ehrhardt-Gerst.